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Kutschen Bastian Limited, Hessdorf-Klebheim Allgemeine Geschäfts- und Zahlungsbedingungen | ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Mit Aufgabe Ihrer Bestellung erkennen Sie die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen an.
1. ALLGEMEINES
Nachstehende Bedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen. AbweichendenVorschriften des Vertragspartners widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Alle Nebenabredenbedürfen der schriftlichen Bestätigung unsererseits.
2. KOSTENLOSES RÜCKGABERECHT
Alle im ebay Online Shop erworbenen Artikel können Sie, innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt kostenlos und ohne Angabe von Gründen an uns zurück geben, bitte vereinbaren Sie dazu mit unserem Service-Team unter: Tel. +49 (0) 9135/6936* einen Abholtermin.Bitte beachten Sie, dass sich zurück gesendete Ware in einem Zustand befinden muss, der dem einernormalen Nutzung zum Zwecke der Prüfung der Ware - wie sie etwa im Ladengeschäft zur Anprobe üblichwäre - entspricht und mit Original-Etikett versehen sein muss. Bei einer Verschlechterung der Waredurch einen weitergehenden Gebrauch behalten wir uns vor, Wertersatz zu verlangen. Bitte beachtenSie auch hierzu die gesetzlich vorgeschriebene Rückgabebelehrung unter nachfolgender Ziffer 8.
3. BESTELLUNG
Die im ebay Online Shop angebotene Produktpalette ist eine Aufforderung an den Kunden, der Kutschen-Bastian Limitedgegenüber ein Angebot zum Kauf zu den im ebay Online Shopangegebenen Daten abzugeben. Alle angegebenen Preise sind Euro-Beträge und verstehen sich inklusiveder gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Annahme des Angebotes des Kunden erfolgt durch Versendungder Ware. Kutschen-Bastian behält sich insbesondere vor, das Angebot nicht anzunehmen, wenn ein Artikelnicht verfügbar ist oder wenn Sie Rechnungen aufgrund früherer Lieferungen unberechtigt nicht bezahlthaben. Kann Kutschen-Bastian eine Bestellung nicht ausführen, teilt Kutschen-Bastian Ihnen dies schnellstmöglich mit.Bestellungen werden nur zu haushaltsüblichen Mengen angenommen.
4. LIEFERUNG UND VERSANDKOSTEN
Die Lieferzeit beträgt in der Regel 3 bis 5 Werktage ab Bestellung. Sollten gelieferte Artikel offensichtlicheMaterial- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so reklamierenSie bitte solche Fehler sofort gegenüber uns. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für Ihre gesetzlichenAnsprüche keine Konsequenzen.
5. BEZAHLUNG
Sie können die Waren nach Ihrer Wahl per Rechnung, Lastschrift oder auch per Nachnahme bezahlen.Sollten Sie sich für letztere Zahlart entscheiden, entstehen Ihnen Nachnahmegebühren, auf die Kutschen-Bastian keinen Einfluss hat und die von DHL erhoben werden.Entscheiden Sie sich für die Zahlart Rechnung, ist der Rechnungsbetrag 14 Tage nach Erhalt der Warezur Zahlung fällig. Haben Sie einzelne Artikel einer Rechnung bereits zurück gesendet, kann der ausgewieseneRechnungsbetrag um den Preis der zurück gesendeten Artikel gekürzt werden.Sollten Sie mit der Bezahlung in Verzug geraten, ist Kutschen-Bastian berechtigt, Mahngebühren sowie Verzugszinsenin gesetzlich zulässiger Höhe und gegebenenfalls zusätzlich anfallende Bearbeitungskostenzu verlangen.Kutschen-Bastian behält sich vor, bei negativem Ergebnis der Adress- und Bonitätsprüfung nur bestimmte Zahlartenzuzulassen.
6. EIGENTUMSVORBEHALT
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Kutschen-Bastian Limited.
7. GESETZLICHE WIDERRUFSBELEHRUNG
Rückgaberecht: Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochendurch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieserBelehrung. Bitte rufen Sie unseren Kundenservice an oder schreiben Sie uns ein E-Mail, damit wir einenDHL Abholtermin für Ihre Sendung veranlassen können. In diesem Fall wird der DHL Bote das Paket beiIhnen abholen. Die Rücksendung ist innerhalb der gesetzlichen Widerrufsfrist von zwei Wochen nachErhalt der Ware kostenlos für Sie.Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewährenund gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterungder Ware kann Kutschen-Bastian Wertersatz verlangen. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung derWare ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre- zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nichtwie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
8. DATENSCHUTZ & GLÄUBIGERSCHUTZAlle personenbezogenen Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt und Ihre schutzwürdigenBelange entsprechend den gesetzlichen Vorgaben streng berücksichtigt.Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklungggf. an uns verbundene Unternehmen oder unsere Dienstleistungspartner weitergegeben.Bei Lieferung auf Rechnung stimmen Sie zu, dass wir zu Zwecken der Bonitätsprüfung unter UmständenDaten wie Ihren Namen, Ihr Geburtsdatum und Ihre Anschrift mit folgenden Dienstleistern austauschen:Schufa Holding AG, Hagenauer Str. 44, D-65203 WiesbadenInfoScore Consumer Data GmbH, Rheinstraße 99, D-76532 Baden-BadenÜber die oben genannten Zwecke hinaus verwenden wir Ihre Daten auch für Marketingzwecke, insbesonderezum Zwecke der Werbung für Produkte von Kutschen-Bastian. Sie können der Verarbeitung bzw.Übermittlung und sonstigen Nutzung Ihrer Daten zu Marketingzwecken jederzeit durch Mitteilung anKutschen-Bastian (ecc-kutschen@t-online.de) widersprechen bzw. Ihre Einwilligung widerrufen. Nach Erhalt Ihres Widerspruchsbzw. Widerrufs werden wir die hiervon betroffenen Daten nicht mehr zu Marketingzweckennutzen und verarbeiten bzw. die weitere Zusendung von Werbemitteln unverzüglich einstellen.
9. HAFTUNGSAUSSCHLUSS FÜR FREMDE LINKS
Soweit auf den Seiten von Kutschen-Bastian Links zu anderen Seiten im Internet enthalten sind, erklärt Kutschen-Bastianausdrücklich, keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten zu haben.Deshalb distanziert sich Kutschen-Bastian hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten Dritter.Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen.
10. SONSTIGES
Auf alle Verträge und Vereinbarungen zwischen dem Kunden und Kutschen-Bastian findet deutsches Recht Anwendungunter Ausschluss des UN-Kaufrechts“.
1. Allgemeines
Von den nachfolgenden oder den gesetzlichen Regelungen abweichende Bestimmungen – insbesondere in Einkaufbedingungen des Bestellers – sind für uns nur verbindlich, sofern sie von uns schriftlich bestätigt wurden. Die vorbehaltlose Lieferung von Waren, Leistungen von Diensten oder Entgegennahme von Zahlungen bedeutet unsererseits kein Anerkenntnis abweichender Bestimmungen.
2. Angebote/Verträge
Unsere Angebote sind freibleibend; ein Vertrag kommt erst durch unsere schriftliche oder vorgedruckte Autragsbestätigung zustande oder wenn Bestellungen von uns ausgeführt worden sind. Änderungen, Ergänzungen und/oder die Aufhebung eines Vertrages oder dieser Bedingungen bedürfen der Schriftform.
Erklärungen und Anzeigen des Bestellers nach Vertragsschluss sind nur wirksam, sofern sie schriftlich erfolgen. An Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behalten wir uns Eigentums und Urheberrechte vor, sie dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Dies gilt insbesondere für solche schriftlichen Unterlagen, die als „vertraulich“ bezeichnet sind; vor ihrer Weitergabe an Dritte bedarf der Besteller unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung.
3. Preise
Sofern sich aus dem Kaufvertrag oder der Auftragsbestätigung nichts abweichendes ergibt, gelten unsere Preise ab dem Ort unseres Lieferwerkes oder lagers Hessdorf-Klebheim. An die vereinbarten oder bestätigten Preise sind wir für einen Zeitraum von 4 Monaten ab Datum des Kaufvertrages oder der Auftragsbestätigung gebunden. Wir sind berechtigt, sich nach dem Zeitraum ergebende Veränderungen des Preises (Ermäßigungen oder Erhöhungen) an den Kunden weiterzugeben. Der Abzug von Skonto ist nur nach gesonderten Vereinbarungen zulässig.
Bei Kutschen und Sonderanfertigungen wird mit der Bestellung einer Anzahlung von 40% des Auftragwertes inkl. Mehrwertsteuer fällig.
In unseren Preisen sind – soweit nicht anders vereinbart – die Kosten für Verpackung, Versicherung, Fracht und Umsatzsteuer nicht enthalten.
4. Vorauszahlungen/ Sicherheitsleistungen
Wir behalten uns vor Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen in Höhe des Rechnungswertes der Lieferung zu verlangen, wenn nachträglich Umstände eintreten oder uns bekannt werden, durch die unsere Forderung gefährdet ist. Unser Verlangen ist schriftlich an den Besteller zu richten. Leistet dieser nicht innerhalb angemessener Frist nach Zugang des Schreibens Vorauszahlung bzw. Sicherheit, sind wir berechtigt ohne weitere Fristansetzung vom Vertrag zurückzutreten.
5. Leistungsort
Leistungsort für die Lieferungen ist der Ort unser Lieferwerkes oder –lagers in Hessdorf-Klebheim.
6. Versand, Lieferung
Soweit nicht anders vereinbart ist, versenden wir die Ware auf Gefahr des Bestellers: dabei bestimmen wir Versandart, Versandweg und Frachtführer. Teillieferungen sind unzulässig.
7. Liefertermine
Wird ein vereinbarter Liefertermin von uns überschritten, so hat uns der Besteller eine Nachfrist von drei Wochen oder die im Einzelfall angemessene längere Nachfrist zu setzen.
8. Transport
Auf Wunsch und gegen Berechnung wird die Kutsche an einen von dem Besteller genannten Ort versendet.
9. Eigentumsvorbehalt
Verkaufte Ware bleibt bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsbeziehung unser Eigentum. Der Besteller ist berechtigt, die im Eigentumsvorbehalt stehende Waren im Rahmen eines geordneten Geschäftsbetriebes weiterzuveräußern. Veräußert der Besteller diese Ware seinerseits, ohne den vollständigen Kaufpreis im Voraus oder Zug um Zug gegen Übergabe der Kutsche zu erhalten, so hat er mit seinem Kunden einen Eigentumsvorbehalt entsprechend den Bedingungen zu vereinbaren. Der Besteller tritt bereits jetzt seine Forderungen aus dieser Weiterveräußerung sowie die Rechte aus dem von ihm vereinbarten Eigentumsvorbehalt an uns ab. Er ist auf unser Verlangen verpflichtet, den Erwerbern die Abtretung bekannt zugeben und uns die zur Geltendmachung unserer Rechte gegen die Erwerber erforderliche Auskünfte zu erteilen und Unterlagen auszuhändigen. Der Besteller ist zur Einziehung der Forderungen aus dem Weiterverkauf trotz der Abtretung nur ermächtigt, solange er seine Verbindlichkeiten uns gegenüber ordnungsgemäß erfüllt. Übersteigt der Wert der uns überlassenen Sicherheiten unsere Forderungen, so sind wir auf Verlangen des Bestellers zur Freigabe von Sicherheiten nach unserer Wahl verpflichtet. | |
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| 10. Höhere Gewalt
Bei höherer Gewalt ruhen unsere Lieferpflichten. Tritt eine wesentliche Veränderung der bei Vertragsabschluß bestehenden Verhältnisse ein, so sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Das gleiche gilt bei Energie oder Rohstoffmangel, Arbeitskämpfen, behördlichen Verfügungen, Verkehrs oder Betriebsstörungen oder wenn uns Unterlieferanten aus den genannten Gründen nicht, rechtzeitig oder nicht ordnungsgemäß liefern.
11. Produktangaben
Unsere Angaben über unsere Produkte und Geräte sowie über unsere Anlagen und Verfahren beruhen auf umfangreicher Erfahrung. Wir vermitteln diese Ergebnisse, mit denen wir keine über den jeweiligen Einzelvertrag hinausgehende Haftung übernehmen, in Wort und Schrift nach bestem Wissen, behalten uns jedoch technische Änderungen im Zuge der Produktentwicklung vor. Das entbindet den Benutzer jedoch nicht davon, unsere Erzeugnisse und Verfahren auf Ihre Anwendung für den eigenen Gebrauch selbst zu prüfen.
12. Beanstandungen
Alle Beanstandungen, insbesondere Mängelrügen, müssen uns unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 10 Tagen nach ihrer Entdeckung schriftlich zugegangen sein.
13. Gewährleistung
Soweit die Beschaffenheit der Ware zu Recht beanstandet ist werden wir sie nach unserer Wahl umtauschen oder nachbessern. Sollte die Nachbesserung fehlschlagen oder die Ersatzlieferung wiederum fehlerhaft sein, so hat der Besteller das Recht, nach seiner Wahl die Herabsetzung des Entgelts oder die Rückgängigmachung des Vertrages zu verlangen. Bei Kutschen und Zubehörteilen, die gebraucht oder in Kommission verkauft werden, übernehmen wir keine Haftung (es sei denn, diese wird ausdrücklich bestätigt). Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen bei | |
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- unsachgemäß durchgeführten Reparaturversuchen sowie sonstigen Eingriffen des Bestellers oder anderen nicht ermächtigten Personen
- Schäden durch Nichtbeachtung der Bedienungsanleitung
- Transportschäden
- Schäden, die beim Besteller durch natürliche Abnutzung, Feuchtigkeit und sonstigen Witterungs und Temperatureinflüsse entstanden sind
- Schäden, durch den Einsatz ungeeigneter oder minderwertiger Ersatzteile, Betriebsstoffe oder Verbrauchsmaterial
- Ansprüchen wegen geringfügiger Abweichung in der Ausführung gegenüber Katalogen, Webematerialien, Mustern usw.
- Schlechter Instandhaltung der Ware durch den Besteller
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| 14. Schadenersatz
Auf Schadenersatz, gleichgültig aus welchem Rechtsgrund haften wir nur, soweit wir, unsere gesetzlichen Vertreter oder unsere Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt haben oder wenn die verletzte Pflicht für die Erreichung des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung ist. Der Haftungsausschluss gilt auch nicht bei Fehlern von Eigenschaften, die ausdrücklich zugesichert sind, wenn die Zusicherung gerade bezweckt hat, dem Besteller gegen die entstandenen Schäden abzusichern. Der Haftungsausschluss gilt auch nicht, soweit für Personenschäden oder Schäden an privat genutzten Sachen nach dem Produktionshaftgesetz oder aus sonstigen Gründen zwingend haften. Bei leichter Fahrlässigkeit ist unsere Haftung auf Schadenersatz auf den Rechnungswert der betroffenen Ware begrenzt.
15. Gerichtsstand
Ist der Besteller Kaufmann, so ist der Gerichtstand der Sitz unseres Unternehmens; erheben wir Klage, so gilt daneben auch der allgemeine Gerichtstand des Bestellers.
16. Anwendbares Recht
Für alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Besteller und uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das Vertragsgesetz zum Übereinkommen der Vereinten Nationen vom 11.4.1980 über Verträge über den internationalen Wareneinkauf (BGBI 1989II,586) findet keine Anwendung.
17. Handelsklauseln
Soweit Handelsklauseln nach International Commercial Term (INCOTERMS) vereinbart sind, gelten die INCOTERMS 2000.
18. Teilunwirksamkeit
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbe- dingungen ganz oder teilweise rechtunwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. | |
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